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Anfang nächsten Jahres sollen zwischen der EU und der Ukraine offizielle Verhandlungen zu einem neuen erweiterten Abkommen beginnen, dessen Hauptziel die Schaffung einer Freihandelszone ist. Beim gemeinsamen Treffen am 27. Oktober in Helsinki stellte die EU der Ukraine verbesserte Wirtschafts- und Handelsbeziehungen in Aussicht. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Korruption bekämpft und die politische Stabilität verstärkt werde. Auch die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation sei unabdingbar.
Ein weiteres wichtiges Gesprächsthema war die Sicherheit der Energieversorgung. Die Ukraine versicherte, russische Gaslieferungen an die EU würden in diesem Winter ungehindert ihr Ziel erreichen. Dies zerstreute Befürchtungen vor erneuten Versorgungsengpässen, die im letzten Jahr im Zuge des Preiskampfs mit Moskau entstanden waren.
Ebenso beschlossen die Parteien, die Visumbestimmungen für Ukrainer, die in der EU arbeiten möchten, zu lockern und die Rückführung illegaler Einwanderer in die Ukraine zu erleichtern. Gemäß dem Abkommen sollen Visumanträge für Kurzaufenthalte in der Union binnen 10 Tagen bearbeitet werden.
Der Gipfel war das erste Treffen dieser Art seit den Parlamentswahlen im März 2006 und der Bildung einer neuen ukrainischen Regierung im August.
Quelle: EU aktuell - Informationsdienst des Euro Info Centre der Hessen Agentur - Ausgabe 08/2006
Außenwirtschaft